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Detlef Kuhlenkamp

Grundsicherung für Arbeitssuchende – Sozialgesetzbuch II (SGB II) und Weiterbildung

Das SGB II (G.f.A.) vom 24.12.2003 trat zum 01.01.2005 in Kraft. Es richtet sich an „erwerbsfähige Hilfsbedürftige“ und zielt vorrangig auf die Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Das Gesetz wird zumeist als „Hartz IV“ bezeichnet, da es als viertes der „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ verabschiedet wurde, die auf Vorschläge der vom damaligen VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz geleiteten Kommission zurückgehen.

Es soll Arbeitssuchenden und Erwerbstätigen ohne eine ausreichende Bedarfsdeckung durch Erwerbsarbeit eine Grundsicherung zur Absicherung des Existenzminimums bieten. Das SGB II bedeutet die Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe. Die Aufgaben der Sozialhilfe für Hilfsbedürftige, die nicht oder nicht mehr als erwerbsfähig gelten, sind im Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) „Sozialhilfe“ geregelt. Zuständig für die Durchführung des SGB II sind überwiegend Arbeitsgemeinschaften aus Kommunen und Arbeitsagenturen. In 21 Kreisen nimmt die Agentur für Arbeit diese Aufgabe in getrennter Trägerschaft allein war, in 69 Kreisen sind sog. Optionskommunen als zugelassene kommunale Träger für die arbeitsmarktpolitischen Leistungen nach dem SGB II zuständig. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch im Dezember 2007 die Konstruktion der Arbeitsgemeinschaften als eine unzulässige Form der Mischverwaltung beurteilt und deren Tätigkeit in der gegenwärtigen Rechtskonstruktion bis zum 31.12.2010 begrenzt.

Das SGB II stellt programmatisch den Grundsatz des „Förderns“ und „Forderns“ seiner Adressaten in den Mittelpunkt. Gefordert wird von den Arbeitslosen, sich nach Kräften um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Gefördert werden sie vor allem durch eine finanzielle Grundsicherung des Lebensunterhalts. Das Gesetz sieht auch Qualifizierungs- und Trainingsmaßnahmen als Leistungen zu Erhalt, Verbesserung oder Wiederherstellung der Erwerbstätigkeit vor, die sich nach den Regelungen des SGB III richten müssen, nicht jedoch nach den zusätzlichen Geschäftsbedingungen der BA. Gingen die Ausgaben der Bundesagentur für die → berufliche Weiterbildung auch im Jahre 2007 gegenüber den Vorjahren weiter zurück, so lagen die steuerfinanzierten Ausgaben für die WB nach dem SGB II 2007 um 157 % über denen des Jahres 2005 und die Zahl der Eintritte in solche Maßnahmen stieg von 65.104 im Jahr 2005 auf 139.937 im Jahre 2007 an. Als Leistungen zur Eingliederung in Arbeit fördern die Arbeitsgemeinschaften zumeist kurzfristige Trainingsmaßnahmen, die auf die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt, auf die Vorbereitung von Praktika oder auf die Teilnahme an einer längerfristigen WB zielen.

Inzwischen gibt es in den meisten Bundesländern Ergänzungsprogramme, die mit Landes- oder ESF-Mitteln Erwerbslose, die Leistungen nach dem SGB II erhalten, sozial und arbeitsmarktlich integrieren, ihre Beschäftigungsfähigkeit erhalten oder wiederherstellen und die Chancen auf eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erhöhen sollen. Diese Programme zielen zwar auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, beinhalten jedoch vielfach allgemeinbildende Inhalte, die Kompetenzen, soziale Stabilisierung und weitergehende Qualifizierungsfähigkeit verstärken sollen. Das SGB II ist für die WB durchaus bedeutsam geworden. Die Ausgaben zur Förderung der beruflichen WB nach dem SGB II lagen im Jahre 2007 über denen der beruflichen WB nach SGB III. Das SGB II bietet die Möglichkeit der Förderung von beruflicher und allgemeiner WB, allerdings von zumeist sehr kurzfristiger Art – 2007 lag die geplante Teilnahmedauer bei 71 % aller Zugänge unter sechs Monaten – mit einer stark sozial- und arbeitsmarktpolitischen Ausrichtung, jedoch aufgrund der zahlreichen kurzfristigen Veranstaltungen mit sehr eingeschränkter bildungspolitischer Wirksamkeit.

Literatur

  • Bieback, K.-J.: Einführung SGB II. In: Gagel, A. (Hrsg.): SGB III Arbeitsförderung mit SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende. Kommentar. Loseblattwerk. München 2008

  • Kittner, M.: Arbeits-und Sozialordnung. 33. Aufl. Frankfurt a.M. 2008

  • URL: http://statistik.arbeitsagentur.de

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hg. v. Rolf Arnold, Sigrid Nolda, Ekkehard Nuissl
2. Aufl. 2010, 334 S., 29,90 €

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Quelle: Online-Wörterbuch Erwachsenenbildung. Basierend auf: Wörterbuch Erwachsenenbildung. Hg. v. Rolf Arnold, Sigrid Nolda, Ekkehard Nuissl. 2., überarb. Aufl., Verlag Julius Klinkhardt / UTB. ISBN 978-3-8252-8425-1. © 2010 Julius Klinkhardt